Pressemitteilungen

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Recht + Gesetz

Pressemeldungen 1 bis 25 von 1046

  • Rechtliches zur Schneeballschlacht

    (09.01.2017 - 11:15 Uhr)
    ARAG Experten erläutern, wie es mit der Haftung für Schneeball und Co. aussieht. Wenn die ersten Schneeflocken fallen, heisst es alljährlich wieder: Warm anziehen und schnell den Schlitten rausholen oder zu einer zünftigen Schneeballschlacht rüsten. Schön, wenn diese Winterfreuden ungetrübt... weiter
  • MIV zur diskutierten höheren Mehrwertsteuer für Milchprodukte: Sozial unausgewogen und umweltpolitisch sinnlos

    (05.01.2017 - 10:44 Uhr)
    Berlin, 05.01.2017 - Gegen die Pläne des Umweltbundesamtes zur Erhöhung der Mehrwertsteuer u. a. für Milchprodukte äussert sich der Milchindustrie-Verband (MIV) in Berlin. Eine höhere deutsche Mehrwertsteuer rettet sicherlich nicht das Weltklima und ist zudem sozial ungerecht, sagt der... weiter
  • ARAG Verbrauchertipps

    (05.01.2017 - 09:30 Uhr)
    Software/Geschwindigkeitsbegrenzung/Hartz IV Vorinstallierte Software erlaubt Der Mann war nur an der Hardware interessiert. Die Software, die bereits auf dem Computer vorinstalliert war, wollte er gar nicht mitkaufen. Musste er aber. Daraufhin verlangte er vom Hersteller Sony eine Entschädigung... weiter
  • Mit guten Vorsätzen ins neue Jahr starten: Hörtest machen in 2017

    (04.01.2017 - 11:57 Uhr)
    Mit guten Vorsätzen ins neue Jahr starten: Hörtest machen in 2017 FGH, 2017. Ein neues Jahr - viele gute Vorsätze. Jeder versucht zum Jahresauftakt Weichen für persönliche Veränderungen zu stellen. Wo startet man besser als bei der eigenen Gesundheit und insbesondere beim Hören? Das menschliche... weiter
  • ARAG Recht schnell...

    (04.01.2017 - 11:44 Uhr)
    Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Mehr Zeit für Mietüberweisung +++ Laut ARAG können sich Mieter jetzt mehr Zeit lassen als im Mietvertrag steht, um die Miete zu überweisen. Das Geld muss nicht am dritten Werktag auf dem Konto des Vermieters sein. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden... weiter
  • Private und gewerbliche Grundstücke mittels Videoüberwachung richtig schützen

    (02.01.2017 - 10:01 Uhr)
    Videoüberwachung wird seit geraumer Zeit neben gewerblichen Zwecken auch mehr und mehr in privaten Haushalten eingesetzt, um die Wohnräume und / oder das Grundstück zu überwachen. Grund dafür ist neben einem erhöhten Sicherheitsbedürfnis selbstverständlich auch die einfache Bedienbarkeit moderner,... weiter
  • ARAG Verbrauchertipps zum Thema Silvester - Teil 2

    (28.12.2016 - 12:41 Uhr)
    Böllerverbote/Umgang/Spielwaren/Kündigung Böllerverbote 2016/2017 In der Nähe von Krankenhäusern, Kinder- und Altenheimen sowie Reetdach- und Fachwerkhäusern ist das Abfeuern von Knallern, Böllern und Raketen grundsätzlich verboten. Dieses Verbot gilt auch für die nähere Umgebung von Kirchen - ein... weiter
  • Bunt und laut gefährlicher Lärm zum Jahreswechsel

    (23.12.2016 - 10:59 Uhr)
    FGH, 2016. Allerorts wird das neue Jahr mit lautem Feuerwerk und Silvesterböllern begrüsst. Alleine 2015 wurden in Deutschland Feuerwerkskörper im Wert von 133 Millionen Euro gekauft, für 2016 werden ähnliche Zahlen erwartet. Welchen Schaden das Feuerwerk für das Gehör anrichten kann, wird beim... weiter
  • Kanzlei Bendfeldt

    (21.12.2016 - 16:12 Uhr)
    Im Besonderen im Arbeitsrecht ist die Kanzlei Bendfeldt ein qualifizierter Ansprechpartner für die verschiedensten Rechtsangelegenheiten. Unsere Rechtsberatung gründet auf langjähriger Berufserfahrung und durchgehenden Schulungen, was einen grossen Pluspunkt für die Klienten bietet. In unseren im... weiter
  • ARAG Recht schnell

    (21.12.2016 - 09:46 Uhr)
    Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Keine Werbung auf Friedhöfen +++ Zwei Bestatter aus dem Berchtesgadener Land stritten sich um eine Werbeschrift auf der Arbeitskleidung des Beklagten. Laut ARAG entschied das Oberlandesgericht (OLG) München, dass auf dem Friedhof in Berchtesgaden keinerlei... weiter
  • Mehr Sicherheit durch deutsche Datenräume

    (20.12.2016 - 12:12 Uhr)
    Datenräume, in der Fachsprache auch Virutal Data Rooms (VDR) genannt, werden zunehmend zum Austausch bei Risikoprüfungen bei Unternehmens- & Immobilienverkäufe genutzt. Potentielle Interessenten werden in einem abgesicherten digitalen Raum die entsprechenden Dokumente zur Einsicht abgelegt. Diese... weiter
  • Das ändert sich zum 1. Januar 2017

    (20.12.2016 - 11:36 Uhr)
    ARAG Experten geben einen rechtlichen Überblick über das kommende Jahr Der Jahresbeginn ist traditionell der Startschuss für zahlreiche gesetzliche Neuerungen. Das ist diesmal nicht anders: Mehr Geld gibt es für Familien, Hartz-IV-Bezieher und Arbeitnehmer, die den Mindestlohn erhalten. Auch viele... weiter
  • Zum Steuerabzug von Gartenfeiern mit Geschäftsfreunden

    (18.12.2016 - 11:12 Uhr)
    Bundesfinanzhof, Urteil vom 13.7.2016, VIII R 26/14 Beinahe alltäglich erscheint die Situation, die der Entscheidung des Bundesfinanzhofes zugrunde lag: Die Einladung von Geschäftsfreunden zu einem Gartenfest. Die Klägerin war eine Rechtsanwaltskanzlei in Form einer eingetragenen... weiter
  • Ernährungsberatung muss endlich gesetzlich geschützt und definiert werden

    (16.12.2016 - 10:13 Uhr)
    Wenn es um Ernährung und Diätetik geht, sind Diätassistenten die besten Ansprechpartner Leider ist der Begriff Ernährungsberatung in Deutschland nicht gesetzlich geregelt, definiert und geschützt. Jeder kann Ernährungsberatung anbieten und sich als Ernährungsberater bezeichnen. Diese Situation ist... weiter
  • Doppelte Haushaltsführung: Nach welchen Kriterien wird der Lebensmittelpunkt bestimmt?

    (15.12.2016 - 20:12 Uhr)
    Berufstätige können die Kosten einer doppelten Haushaltsführung nur dann steuerlich absetzen, wenn ihr Lebensmittelpunkt am Ort der Erstwohnung verbleibt. Verlagert er sich an den Ort der steuerlichen Zweitwohnung, liegt keine beruflich veranlasste doppelte Haushaltsführung mehr vor, sodass das... weiter
  • Pflegeversicherung: Antrag auf Leistungen noch in diesem Jahr stellen

    (13.12.2016 - 13:46 Uhr)
    ARAG Experten geben wichtige Tipps zum Pflegestärkungsgesetz II Ab dem 1. Januar 2017 gilt in der Pflegeversicherung ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff. Menschen, die einen Erstantrag auf Pflegeleistungen stellen wollen, sollten sich deshalb gut überlegen, ob sie das in den letzten Tagen und... weiter
  • ISO 27001 oder Eine IT-Norm, die alle etwas angeht!

    (11.12.2016 - 20:12 Uhr)
    Wer glaubt, ein Unternehmen müsse sich nur mit der Zertifizierung nach DIN ISO/IEC 27001 beschäftigen, wenn es zu den schätzungsweise rund 2.000 sogenannten KRITIS-Betreiber gehört, die bisher vom Gesetzgeber dazu verpflichtet wurden, irrt. Wolfgang Rhein, dessen Qualitätsmanagement-Beratung Rhein... weiter
  • Flugdrohnen: Ein Renner zu Weihnachten

    (08.12.2016 - 09:30 Uhr)
    ARAG Experten sagen, was Besitzer einer Flugdrohne wissen müssen Ferngesteuerte Flugdrohnen sind im diesjährigen Weihnachtsgeschäft ein echter Renner. Rund 400.000 Drohnen sind in Deutschland in der Vergangenheit bislang verkauft worden - zu Weihnachten kommen zigtausende hinzu. Egal ob... weiter
  • HCI MS Vogerunner: Anleger können sich gegen Verluste wehren

    (08.12.2016 - 09:30 Uhr)
    HCI MS Vogerunner: Anleger können sich gegen Verluste wehren Rund elf Monate ist es her, dass das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des HCI Schiffsfonds MS Vogerunner eröffnet wurde. Anlegern drohen hohe Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf,... weiter
  • Erbrecht in der Patchwork-Familie: Bei Stiefkindern empfiehlt sich ein Testament

    (08.12.2016 - 09:04 Uhr)
    Erbrecht in der Patchwork-Familie: Bei Stiefkindern empfiehlt sich ein Testament Patchwork-Familien sind heute keine Seltenheit mehr. Im Erbrecht sind sie allerdings mehr oder weniger unberücksichtigt geblieben. Daher empfiehlt es sich, ein Testament oder Erbvertrag zu erstellen. GRP Rainer... weiter
  • Erstes Buch der CBBL: Immobilienfinanzierung und Kreditsicherheiten in ausgewählten europäischen Ländern

    (07.12.2016 - 15:00 Uhr)
    Die CBBL Cross Border Business Law AG, das erste und einzige Netzwerk deutschsprachiger Wirtschaftskanzleien im Ausland, hat - zusammen mit dem Fritz Knapp Verlag - das Buch Immobilienfinanzierung und Kreditsicherheiten in ausgewählten europäischen Ländern... weiter
  • Von fehlgeleiteten und nicht bestellten Weihnachtspaketen

    (07.12.2016 - 10:43 Uhr)
    ARAG Experten über Verbraucherrechte und -pflichten bei Paketpost Etwa 2, 8 Milliarden Pakete werden in Deutschland jedes Jahr verschickt. Die meisten in der Vorweihnachtszeit. Klar, dass es dabei schon mal zu Irrläufern kommt, man Ware erhält, die man eigentlich gar nicht bestellt hatte oder das... weiter
  • Steuerhinterziehung im Fokus - Rechtzeitige Selbstanzeige

    (07.12.2016 - 09:18 Uhr)
    Steuerhinterziehung im Fokus - Rechtzeitige Selbstanzeige Football Leaks sorgt im Zusammenhang mit vermeintlicher Steuerhinterziehung für Schlagzeilen. Es gilt die Unschuldsvermutung. In Deutschland können Steuerhinterzieher noch eine Selbstanzeige stellen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln,... weiter
  • BWF Stiftung: Schadensersatzansprüche durchsetzen

    (07.12.2016 - 09:01 Uhr)
    BWF Stiftung: Schadensersatzansprüche durchsetzen Dass nicht alles Gold ist, was glänzt, mussten die Anleger der BWF-Stiftung schon schmerzhaft erfahren. Noch können aber Ansprüche auf Schadensersatz geltend gemacht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt,... weiter
  • Smart Green Tower nominiert für ProSieben Galileo Wissenspreis im Rahmen der GreenTec Awards 2017

    (06.12.2016 - 10:42 Uhr)
    Die Nominierung würdigt die richtungsweisende Bedeutung des energetischen Leuchtturm-Projektes von Frey Architekten, Freiburg. Online-Abstimmung hat begonnen. Freiburg, 6. Dezember 2016 - Im Jahr 2017 beginnt der Bau des Freiburger Smart Green Towers auf dem ehemaligen Güterbahnhof Areal in... weiter